Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Grundlagen der Rückholung
#1
1967: Im alten Salzbergwerk Asse II beginnt ein neues Zeitalter. Schwach- und mittelradioaktive Abfälle werden hunderte Meter unter der Erde in das Bergwerk eingelagert. Damals ist das ein großer Fortschritt, denn in den frühen Jahren der Atomenergienutzung sind radioaktive Abfälle im Meer versenkt worden. Bis zum Ende der Einlagerung 1978 werden es 125.787 Fässer sein. Manche werden aufwändig in die Kammern im Bergwerk gestellt. Die meisten jedoch mit Radlagern abgekippt. Heute sind alle Kammern mit Fässern entweder mit Mauern verschlossen oder die Abfallfässer mit dicken Schichten aus Salzpulver abgedeckt. Ob ein Fass kaputtgegangen ist, kann noch niemand sehen. Die BGE rechnet aber mit einer großen Zahl zerstörter Behälter. Denn schon bald zeigt sich, dass das alte Salzbergwerk kein geeigneter Endlagerstandort ist. Heute ist die Schachtanlage Asse II ein großer Sanierungsfall.

Radioaktivität kann man nicht sehen, schmecken oder fühlen – aber sehr gut messen. Derzeit ist in der Schachtanlage Asse II keine relevante Strahlenbelastung messbar. Das ist wichtig für die Menschen, die im Bergwerk arbeiten, und die Anwohner*innen in der Umgebung und wird mit einem großen Messprogramm kontrolliert. Aber für zukünftige Generationen kann die Situation anders aussehen. Die im Atomgesetz geforderte Langzeitsicherheit kann nicht nachgewiesen werden, wenn die Abfälle in der Schachtanlage Asse II verbleiben. Das hat ein Vergleich verschiedener Optionen zur Stilllegung im Jahr 2010 ergeben.

Durch die große Last des Gebirges bewegt sich das Bergwerk – Risse entstehen. Risse sind schlecht für die Stabilität des Bergwerks. Wasser kann durch Risse ins Bergwerk gelangen, und die radioaktiven Stoffe werden nicht mehr sicher von der Umwelt abgeschirmt. Wasser kann im Salzbergwerk eine zerstörerische Kraft einfalten. Sickert es aus dem Gestein ins Bergwerk ein, löst es Salz auf. Dadurch können sich Fließwege vergrößern und noch mehr Wasser eindringen. So viel, dass die Situation irgendwann technisch nicht mehr beherrscht werden kann. Derzeit ist bereits so viel Salz im Wasser gelöst, dass im Bergwerk selbst inzwischen kein Salz mehr aufgelöst wird. Ob das auch in Zukunft so sein wird, weiß niemand. Mehr Informationen zum Wasser in der Asse finden Sie in unserem Themenschwerpunkt „Das Wasser in der Asse“.

Die Rückholung

Schon nach wenigen Jahren zeigt sich, dass ein ausgefördertes altes Bergwerk nicht der ideale Platz ist, um radioaktive Abfälle sicher zu lagern. Trotz der Probleme sollte die Anlage geschlossen werden und der Atommüll im Bergwerk bleiben. Doch in der Region regte sich Widerstand. Dem Engagement von Bürgerinitiativen, von Politiker*innen und vielen Bürger*innen in der Umgebung der Schachtanlage Asse II ist es zu verdanken, dass die Zukunftspläne für die Asse neu bewertet wurden. In einem ersten Schritt wurde die Asse 2009 unter das Atomrecht gestellt. Zuvor wurde das ehemals als Forschungsendlager angelegte Bergwerk unter Bergrecht geführt. Das Atomrecht stellt höhere Sicherheits- und Genehmigungsanforderungen. In der Praxis führt das gelegentlich zu zähen Genehmigungsprozessen. Nach einem Vergleich mehrerer Stilllegungsoptionen wurde entschieden die radioaktiven Abfälle wieder zurückzuholen. Die Rückholung der radioaktiven Abfälle ist seit 2013 der gesetzliche Auftrag der BGE. Mit dem sogenannten Lex Asse hat der Bundestag eine Rechtsgrundlage geschaffen, die auch eine Zusammenfassung verschiedener Rechtsgebiete im Genehmigungsverfahren erlaubt, und kann damit zu einer Beschleunigung der Arbeiten zur Rückholung beitragen.

Atomgesetz § 57b Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II

„(2) Die Schachtanlage ist unverzüglich stillzulegen. […] Die Stilllegung soll nach Rückholung der radioaktiven Abfälle erfolgen.“
Die Asse ist ein herausforderndes Projekt. Es gibt es kein Vorbild, keine Blaupause, dafür aber viele Ungewissheiten. Wie die Rückholung einmal aussehen könnte, beschreibt der Rückholplan, den die BGE im Frühjahr 2020 vorstellte. Im Wesentlichen müssen Bergetechniken entwickelt, ein Rückholbergwerk inklusive eines neuen Schachts gebaut und die Abfälle über Tage untersucht, neu verpackt und so lange zwischengelagert werden, bis sie zukünftig an ein Endlager abgegeben werden können. Die Rückholung soll 2033 beginnen. Bis dahin werden die Arbeiten mehr als drei  Milliarden Euro kosten. Das Aussehen der Anlage wird sich unter und über Tage verändern. Mehr über die Rückholpläne finden Sie in unserem Themenschwerpunkt „Rückholung“.
Zitieren
#2
Danke für die Möglichkeit sich über das Forum einzubringen zu können,
um sich für das langfristige Wohlergehen von Menschen und Umwelt einsetzen.
Die angestrebte Asse-Sanierung & das (nachhaltigere) Nuklear-Abfall-Management sind eine große Herausforderung...
bin gespannt was die anderen hier posten werden.


Bitte um
weitere Informationen zum rechtlichen Umfeld (zum ersten Post hier im Themenfeld 'Grundlagen der Rückholung'), um besser Verwaltungshandeln und dessen Bezug auf Rechtskonformität 'mitdenken' zu können
z.B.
.
1.1. weitere Finanzierungs-Möglichkeiten für Umweltschutz-Subventionen und Innovationsförderung (z.B. nach Europa-Recht
https://ec.europa.eu/inea/en/connecting-europe-facility) bzw. Verwaltungs-Modernisierung
.
1.2. zu den verantwortlichen Akteuren: (raum-bezogene) Befugnisse und Pflichten von nationalen Behörden im Verbund, bzw. für weitere Auftragsvergabe die Betreiber-Pflichten für Public-Privat-Partnerships und als regionales Cluster am Asse-Standort. Gerne Übersichten zur Organisations-Struktur(en) und Ansprech-Partner'innen.
.
1.3. zu den beratende Akteuren: z.B. Wissen(schaft)s-Management von Laien, fachkundige Bürger(initativen), über 'ehrenamtlichen' Wissenschaftler'innen usw.; bitte von 1.2. trennen, die Entwicklungen im Verwaltungs- und Umwelt-Recht stärken Öffentlichkeitsbeteiligung, es ist aber nur Beteiligung. Gerne mit Aussagen zur möglichst transparenten barrierefreien Beteiligungskultur aller Gesellschaftsschichten.
.
1.4. zu Mensch-Maschine-Interaktionen, sowohl für digitale Begegnungsräume der Mensch-zu-Mensch-Begegnung  als auch verwendete Maschinen im Sanierungs-Prozess (z.B. IT-Sicherheitsgesetze für kritische Infrastrukturen, Controlling- & Dokumentationspflichten, System-Richtlinien und Standards z.B. Industrie-Standards für Bergbau/Endlagerung oder für Civic-Technology)
.
1.5. zu Umwelt(verträglichkeit) von bisherigen Technologien und Verfahren im Bergbau/Entlagerung von nuklearen Abfall. Bzw. verbesserten Ansätzen wie CleanTech (umgangssprachlich: saubere Technologien, weil z.B. weniger Energie-Verbrauch...) und nachhaltigen Verfahren wie 'Green Mining' (umgangssprachlich nachhaltiger Bergbau) und 'Green Filling' (umgangssprachlich: nachhaltige Still-Legung einer Berg-Bau-Einrichtung) mit Technologie-Einschätzungen bzw aktuelle n Finanzierungsrichtlinien (-> Abwägungsfrage: best-möglicher Technik-Einsatz versus machbarem)
.
1.6. zu Nuklearer Sicherheit, z.B. Bevökerung und (Mit)arbeiter'innen, Umfeld. Bzw. Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen versus nicht-kontaminierten 'Bau'-Stoffen. Sowie Gefahrgut-Transport und Freisetzungs-Richtlinien: Gesteine und Salze, Wasser, Luft, u.a. ... als agiles Daten-Modell mit entsprechender Logistik / Umsetzung
.
1.7. zu Risiko-Bewusstsein und Krisen-Management: von umsichtiger wertschätzender Transparenz-Kultur, 'Heilung' von gesellschaftlichem Traumatas im Zwischen-Menschlichen als auch agiler pro-aktiver Regulierung : Mit Puffern für ggf. nötiger Störfall-Regulierung, auch für  'neuen' Krisen, z.B. Pandemien und deren Folge-Schäden. Nutzung von Chancen für verbesserte Verfahrensabläufe, Innovationen, Rahmen-Bedingungen, besserer Kommunikation / Fachkenntnis
.
1.8. zur Evolution der Asse  _ als langfristig nachhaltiges ABC-Cluster (räumlicher Verbund von Akteuren) mit
A administration = Verwaltung & Politik, ggf. noch die von beiden beauftragte Wissenschaftszweige),
B business = Wirtschaft, z.B. nachhaltigere Energie-Wirtschaft als Schlüsseltechnologie für weitere Wirtschaftszweige) und
C citizien = Zivilgesellschaft und zukünftige Generationen
als international-bedeutendes Beispiel,
hoffentlich mit 'HappyEnd' statt schleichender 'Sterbe-Begleitung'
Zitieren
#3
Hallo BGE!
Schöne Idee, mal neue Wege auszuprobieren.
Bin gespannt, wie das angenommen wird. Bisher hat sich ja nur eine sehr engagierte Bürgerin hier verewigt.
Bevor ich mich mit Haufwerk, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen beschäftige, würde ich gerne wissen, ob sich dieser Aufwand für mich lohnt. Mir stellt sich die Frage, was hier unter Öffentlichkeitsbeteiligung zu verstehen ist. 
Wird es über die Diskussion in diesem Forum und bei Veranstaltungen hinaus gehen? Wird es mehr sein, als mit Menschen zu kommunizieren? Das fehlt gefühlt bei den bisherigen Begleitprozessen (Asse, Endlagersuche) - und mich würde es wundern, wenn eine „wirkliche“ Beteiligung hier durchgeführt wird - denn sie findet sich so nicht in den Vorgaben.
Also noch mal kurz und knapp: soll es sich hier um eine Partizipation handeln, bei der Menschen, die nicht bei der BGE, beim BMU, NMU, BfS, oder sonstigen involvieren Stellen arbeiten, mitbestimmen können? Oder wird es sich um eine Informationsplattform/-Veranstaltung handeln?
Auch wenn es hier nur um Informationen gehen sollte, finde ich es trotzdem sehr gut - ich würde mir dann aber einen passenderen Begriff als das Wort „Öffentlichkeitsbeteiligung“ wünschen.
Grüße, 
Inga B.

@Heinrich: Bitte keinen Shitstorm
Zitieren
#4
Hallo Inga B.,

vielen Dank für Ihren Beitrag und das positive Feedback. Gerne antworten wir auf Ihren Beitrag.
Der Begriff frühe Öffentlichkeitsbeteiligung stammt aus dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Dort heißt es in Paragraph 25, Absatz 3: „Die Behörde wirkt darauf hin, dass der Träger bei der Planung von Vorhaben, die nicht nur unwesentliche Auswirkungen auf die Belange einer größeren Zahl von Dritten haben können, die betroffene Öffentlichkeit frühzeitig über die Ziele des Vorhabens, die Mittel, es zu verwirklichen, und die voraussichtlichen Auswirkungen des Vorhabens unterrichtet (frühe Öffentlichkeitsbeteiligung). Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung soll möglichst bereits vor Stellung eines Antrags stattfinden. Der betroffenen Öffentlichkeit soll Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung gegeben werden. Das Ergebnis der vor Antragstellung durchgeführten frühen Öffentlichkeitsbeteiligung soll der betroffenen Öffentlichkeit und der Behörde spätestens mit der Antragstellung, im Übrigen unverzüglich mitgeteilt werden.“

Bewegen wir uns sehr nah am Gesetzestext, würde die reine Information über die genannten Sachverhalte ausreichen, ergänzt um eine Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Die BGE möchte in der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung über ein reines Informationsangebot hinausgehen. Wir möchten Räume schaffen, die einen gemeinsamen Dialog ermöglichen - auch wenn unsere Formate durch die weiterhin geltenden Einschränkungen in der Corona-Pandemie beschränkt sind.
Nur an sehr wenigen Stellen wird es Möglichkeiten zur echten Mitbestimmung im Sinne eines Entscheids durch die Bürger*innen geben können. Dies hat einerseits mit den gegebenen Gestaltungsspielräumen in den jeweiligen Rechtsgrundlagen zu tun, andererseits mit der auf die jeweiligen Akteure übertragenen Verantwortung. Diese geht einher mit der Verpflichtung, für seine Handlungen einzustehen und ihre Folgen zu tragen, so dass Entscheidungsprozesse nicht beliebig auf Dritte übertragen werden können. Auch entscheidet die BGE an vielen Stellen nicht selbst, sondern die zuständigen Genehmigungsbehörden.

Auch wenn Mitbestimmung in dem von Ihnen angedachten Sinn kaum möglich sein wird, möchte die BGE durch den gemeinsamen Dialog eine offene Auseinandersetzung über verschiedene Optionen führen. Die BGE erhofft sich dadurch Anregungen, um die eigenen Planungen weiterzuentwickeln. Sofern rechtlich und technisch möglich, werden wir die Anregungen in den Genehmigungsverfahren berücksichtigen.
Zitieren


Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste